Milleniumsziel 8: Weltweite Partnerschaft für Entwicklung aufbauen

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Die Situation:
Viele arme Länder müssen mehr Geld für die Bezahlung ihrer Schulden ausgeben als für die dringendsten Bedürfnisse ihrer Bevölkerung.

Das Millenniums-Projekt der Vereinten Nationen schätzt die zusätzlich notwendigen Mittel für Entwicklung für die ärmsten Länder auf jährlich 70 Milliarden US-Dollar. Die Industriestaaten sind weit davon entfernt, diese Summe zur Verfügung zu stellen; die Entwicklungshilfe müsste nahezu verdoppelt werden. Gleichzeitig steigen die Ausgaben für militärische Zwecke. Außerdem begünstigen internationale Handelsabkommen die Industrieländer. Diese schotten sich gegen Exporte aus Entwicklungsländern häufig ab.

Das Ziel:

Das Handels- und Finanzsystem soll weiterentwickelt werden. Dabei müssen die am wenigsten entwickelten Länder besonders berücksichtigt werden. Dazu gehört der zoll- und quotenfreie Marktzugang für Exportgüter dieser Länder, ein verstärkter Schuldenerlass sowie die Streichung der bilateralen, öffentlichen Schulden. Außerdem sollen Länder, die sich in besonderem Maße der Armutsbekämpfung widmen, zusätzliche Entwicklungsgelder erhalten. Auf nationaler und internationaler Ebene muss an der langfristigen Tragfähigkeit der Schulden der armen Länder gearbeitet werden. Junge Menschen sollen eine menschenwürdige und produktive Arbeit ausüben können. Unentbehrliche Medikamente müssen auch in Entwicklungsländern verfügbar und bezahlbar sein, ebenso wie Informations- und Kommunikationstechnologien.

Ein Budget für die Zukunft – Der kinderfreundliche Staatshaushalt

Die Kinderrechtskonvention schreibt fest, dass jedes Kind das Recht auf ein Höchstmaß an Gesundheit und Bildung hat. Aber die Umsetzung der Kinderrechte kostet Geld. Die gerechte Verteilung der Ressourcen spielt dabei eine entscheidende Rolle: Jeder Staat muss seine Finanzen so einsetzen, dass sie auch dem Wohl der Kinder dienen. Die Voraussetzung dafür ist ein offenes, regelgestütztes, berechenbares und nicht diskriminierendes Handels- und Finanzsystem, das den Bedürfnissen der Entwicklungsländer Rechnung trägt. Die Industriestaaten sind dazu verpflichtet für die Entwicklungszusammenarbeit mehr Geld bereit zu stellen und die Zusammenarbeit effizienter zu gestalten.

Die Nettozahlungen an staatlicher Entwicklungshilfe stiegen in 2008 auf 119,8 Milliarden US-Dollar. Zwar ist dies der höchste je zu verzeichnende Betrag, jedoch liegt er immer noch deutlich unter dem von den Vereinten Nationen anvisierten Zielwert von 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens.

„Wir haben das Wissen, wir haben die Mittel und wir haben die Möglichkeiten. Deshalb können wir es nicht hinnehmen, dass Millionen Kinder so grausam leiden.“ (Graça Machel, Ehefrau des ehemaligen südafrikanischen Präsidenten Nelson Mandela)

Die Zuweisung der öffentlichen Gelder zu den einzelnen Ressorts und Themen hat unmittelbare Auswirkungen auf Überleben, Schutz, Entwicklung und Partizipation der Mädchen und Jungen, die in diesen Ländern leben. Mit jeder Entscheidung, die die Politiker treffen, nehmen Sie unmittelbar Einfluss auf die Umsetzung der Kinderrechte – auf bestmögliche gesundheitliche Versorgung ebenso wie auf Bildung oder auf Schutz. Deshalb fordert Save the Children, die Bedürfnisse von Kindern bei der Budget-Erstellung zu berücksichtigen.

Ein kinderfreundliches Budget ist kein eigenständiger Teil eines Staatshaushaltes. Vielmehr ist es Ausdruck dafür, wie viel Geld des Haushalts in Programme fließt, die den Bedürfnissen der Kinder entsprechen und die ihnen nützen. Dieses lässt sich anhand bestimmter Schlüsselsektoren wie z.B. dem Bildungswesen überprüfen. Gleichzeitig muss das Budget jedoch auch die Folgen skizzieren, die eine mangelnde Investition in eben diese Schlüsselsektoren für Kinder nach sich zieht. Ein solches Budget bringt den Willen des Staates zum Ausdruck, das Leben der eigenen Kinder nachhaltig zu verbessern und ihre Rechte zu stärken.

Bei der Erstellung eines kinderfreundlichen Staatshaushaltes gibt es eine Reihe von Herausforderungen. Zunächst sind Kinder keine homogene Gruppe, sondern haben beispielsweise je nach Alter verschiedene Bedürfnisse. In vielen Entwicklungsländern ist die Gesundheitsversorgung von Kindern unter fünf Jahren elementar wichtig, gleiche Bildungschancen nehmen an Bedeutung jedoch erst bei älteren Kindern zu. Außerdem gibt es in vielen Staaten keine verlässlichen Daten über den Anteil der Staatsausgaben, der Kinder direkt zugute kommt. Die Erhebung solcher Daten ist für Save the Children deshalb ein wichtiger Teil der Budgetplanung.

Auch wenn ein kinderfreundlicher Staatshaushalt viel Zeit und Einsatzbereitschaft verlangt, ist ein solches Budget für die Umsetzung der Kinderrechtskonvention sehr wichtig: Nur wenn wir die Rechte von Kindern heute stärken, können sie morgen ihre Gesellschaft effektiv mitgestalten und selbst einen Beitrag für die Realisierung der Millenniums-Entwicklungsziele leisten.

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