Dirk Niebel in Afrika
Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel reist zurzeit durch Afrika, besucht die Länder Ruanda, Kongo und Mosambik und will sich nach eigenem Bekunden dort darüber informieren, welche Fortschritte die Bekämpfung der Armut macht und wie Deutschland “Hilfe zur Selbsthilfe” leisten kann. Klingt erstmal wenig spektakulär. Dennoch interessieren sich nicht nur viele Medien für die erste Auslandsreise des Ex-FDP-Generalsekretärs, auch Vertreter von Entwicklungshilfeorganisationen beobachten genau, was er sagt und was er tut. Der Grund dafür ist Niebel selbst.
Denn bevor er von Kanzlerin Merkel als Minister berufen wurde, hatte Niebel mehrfach gefordert, das Entwicklungsministerium abzuschaffen. In einem seiner ersten Interviews als Minister forderte Niebel, sämtliche Zahlungen an China zu streichen. Und jüngst sagte er, dass man sein Ministerium erstens nicht als “Welt-Sozialamt” begreifen solle und dass zweitens Hilfsorganisationen etwa in Afghanistan viel enger mit der Bundeswehr und anderen westlichen Truppen zusammenarbeiten sollten, als sie es bisher tun.
Viele NGO-Vertreter halten halten Niebels Forderungen für gefährlich. Warum sie das so sehen, erfahren Sie in diesem kurzen TV-Beitrag, der gestern in der ZDF-Sendung “Berlin direkt” lief.



Am vergangenen Donnerstag hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen das Mandat seiner Friedenstruppe UNAMID (United Nations – African Union Mission in Darfur) bis Ende 2010 verlängert. Bereits seit Einsatzbeginn im Oktober 2007 ist die Effektivität der Truppe umstritten. Vor allem der Mangel an Einsatzkräften und entsprechender Ausrüstung macht einen ausreichenden Schutz der bedrohten Bevölkerung unmöglich. Der 2003 begonnene Konflikt hat nach UN-Angaben fast 400.000 Menschen das Leben gekostet und 2,7 Millionen in die Flucht getrieben. Seit Februar 2003 wurden in Darfur rund 3.300 Dörfer der schwarzafrikanischen Bevölkerung von Janjaweed-Milizen und der sudanesischen Armee zerstört. 
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